ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER Tex&Print GMBH
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die Tex & Print GmbH, Amtstrasse 73,74673 Mulfingen, vertreten durch die Geschäftsführer Michael Serwinski, nachfolgend “Anbieter” genannt.
Die Tex & Print GmbH bietet den Kunden auf ihrer Website sowie in ihren Katalogen Produkte, hauptsächlich Bekleidungsartikel, zum Kauf an, die sie auf Wunsch nach den Vorgaben der Kunden veredelt (Bedruckung bzw. Bestickung). Entweder reicht der Kunde ein individuell gestaltetes Motiv ein oder er wählt ein von der Tex & Print GmbH gestaltetes Fertigmotiv für sein Wunschtextil aus.
Für alle Geschäfte gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Form.
1. GELTUNGSBEREICH
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend “Anbieter”) und dem Kunden (nachfolgend “Kunde”) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2. VERTRAGSPARTNER, VERTRAGSSCHLUSS
(1) Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die Tex & Print GmbH, Amtstrasse 73, 74673 Mulfingen, vertreten durch die Geschäftsführer Michael Serwinski, nachfolgend “Anbieter” genannt. Die Tex & Print GmbH bietet den Kunden auf ihren Websites sowie in ihren Katalogen Produkte, hauptsächlich Bekleidungsartikel, zum Kauf an, die sie auf Wunsch nach den Vorgaben der Kunden veredelt (Bedruckung bzw. Bestickung). Entweder reicht der Kunde ein individuell gestaltetes Motiv ein oder er wählt ein von der Tex & Print GmbH gestaltetes Fertigmotiv für sein Wunschtextil aus.
Für alle Geschäfte gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Form.
(2) Je nach Art der Bestellung kommt der Vertrag zwischen dem Anbieter und Kunden wie folgt zustande:
Beim Kauf von Ware, welche von dem Anbieter veredelt werden soll, schickt der Kunde dem Anbieter per E-Mail das gewünschte Motiv zu oder lädt es online über eine Eingabemaske hoch. Das gleiche gilt für Kundenware, die der Kunde stellt und dem Anbieter zukommen lässt. Alternativ kann der Kunde das gewünschte Motiv auch auf einem digitalen Speichermedium abspeichern und per Post an den Anbieter versenden. Die weiteren Bestelldaten kann der Kunde ebenfalls online über eine Eingabemaske oder/und per E-Mail an den Anbieter übersenden. Der Anbieter prüft das zur Verfügung gestellte Motiv auf technische Machbarkeit und Sinnhaftigkeit und übersendet dem Kunden per Email eine Auftragsbestätigung, die ein verbindliches Vertragsangebot durch den Anbieter darstellt. Die Auftragsbestätigung fasst die Bestellung des Kunden zusammen, welcher anhand der Auftragsbestätigung nochmals Gelegenheit erhält, seine Bestellung sowie die ggf. durch den Anbieter vorgenommenen Korrekturen zu überprüfen. Durch Rücksendung der vom Kunden unterschriebenen Auftragsbestätigung, Rücksendung der Druckfreigabe und/oder der Bestätigung per Email kommt der Vertrag rechtswirksam zustande.
Der Kunde akzeptiert, dass Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 Prozent der bestellten Menge erfolgen können. Der Kunde ist zur Abnahme der Mehr- oder Minderlieferung verpflichtet. Der Kaufpreis erhöht oder vermindert sich im Verhältnis der erbrachten Mehr- oder Minderleistung.
(3) Dem Anbieter ist es nicht möglich, sämtliche von Kunden gestaltete Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. Der Anbieter behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn der Anbieter die Nichtbelieferung zu vertreten hat. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Die Bestelldaten (Vertragstext) werden von dem Anbieter gespeichert. Beim Vertragsschluss über das Internet/Mail erhält der Kunde alle relevanten Daten der Bestellung per E-Mail zugesandt, welche ausgedruckt werden können.
3. PREISE/VERSANDKOSTEN
Die in den jeweiligen Preislisten angeführten Preise stellen grundsätzlich Produktendpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich Umsatzsteuer.
Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen.
Weitere Kosten können abhängig von dem gewählten Versandweg (Kurierfahrt zB.) und der Zahlungsart entstehen
.4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Folgende Zahlungsmöglichkeiten bieten wir an:
Vorkasse
Bei der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Bei Textilveredelungen behalten wir uns das Recht vor, erst nach Zahlungseingang mit dieser zu beginnen. Bei verspätetem Zahlungseingang kann es zu einer Verzögerung mit dem Liefertermin kommen. Daher bieten wir als Alternative die Zahlungsart Paypal an.
Paypal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Bei Auswahl der Zahlungsart Paypal/Paypal Express fallen zzgl. 4,90 Euro als Kosten an.
EC und Bar Zahlung vor Ort
Sie können Ihren Auftrag auch vor Ort in Bar bestätigen.
5. LIEFERUNG / VERSAND
Nach Eingang der Bestellung erfolgt die Lieferung der Ware in der Regel innerhalb von 21 Tagen beim Kunden. Liefertermine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn Sie ausdrücklich vom Anbieter schriftlich als solche bestätigt wurden. Diese beziehen sich ausschließlich auf die rechtzeitig und pünktliche Übergabe der Waren an den ausführenden Versanddienstleister. Eine Garantie der Versandlaufzeit des Versanddienstleisters kann nicht übernommen werden.
Geliefert wird in die auf der Webseite angegebenen Länder.
Geliefert wird durch den vom Kunden gewählten Versanddienstleister. Die Kosten sind vom Kunden zu tragen.
Die Ware bleibt bis Ausgleich der Forderung durch den Kunden Eigentum des Anbieters. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann laut HGB, behält sich der Anbieter das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus der Beziehung zwischen Anbiete rund Kunden vor.
Der Kunde ist verpflichtet bis zum Eigentumsübergang pfleglich mit der Ware umzugehen.
6. SELBSTABHOLUNG
Grundsätzlich hat der Kunde auch die Möglichkeit, die Ware nach Absprache bei dem Anbieter, Tex & Print GmbH, Amtstrasse 73,74673 Mulfingen, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten abzuholen:
Montag bis Freitag von 08:00 UHR bis 17 UHR, außer an Feiertagen.
7. EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
8. GEWÄHRLEISTUNG
Alle Darstellungen, Bilder, Angaben, Maß-, Gewichts und Leistungsbeschreibungen, die in den Anzeigen, Auftritten und Preislisten des Anbieters enthalten sind, dienen ausschließlich dem informatorischen Zweck. Sollt ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegen, steht dem Kunden der gesetzliche Gewährleistungsanspruch zu.
Eine durchgehende Datenkommunikation via Internet kann nach heutigem Stand der Technik nicht ununterbrochen gewährleistet werden. Der Anbieter haftet nicht für eine ständige Verfügbarkeit des Onlineangebotes.
Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
Die Verjährungsfrist von Ansprüchen für gelieferte Ware beträgt zwei Jahre nach Erhalt, ist der Kunde Kaufmann bzw. Unternehmer gilt ein Jahr.
9. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Die Haftung des Anbieters richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts Anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet der Anbieter, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet der Anbieter bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung des Anbieters auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Soweit die Haftung des Anbieters in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
10. URHEBER- UND MARKENRECHTE – HAFTUNGSFREISTELLUNG
Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber dem Anbieter, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
Der Kunde wird den Anbieter von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet dem Anbeiter alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
11. GESTALTERISCHE UND TECHNISCHE ABWEICHUNGEN
Der Anbieter behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in den Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
12. FARBBEZEICHNUNGEN, GRÖSSENANGABEN & WASCHVERHALTEN
Die vom Anbieter verwendeten Farbbezeichnungen und Größenangaben sind vom Anbieter und/oder den Herstellern gewählt und unterliegen keinerlei Normierung. Es kann deshalb zu Farb- und Größenunterschieden zwischen den unterschiedlichen Herstellern und deren Produkten kommen.
Hinsichtlich der dargestellten Farben wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Darstellung einer Farbe von Bildschirm zu Bildschirm abweicht. Die Darstellung der im Shop dargestellten Farbe kann allein deshalb nicht der Farbe des Produktes komplett entsprechen. Sofern größere Mengen bestellt werden raten wir dazu, Muster der Artikel zur Ansicht zu bestellen.
Die Textilartikel sind vor dem ersten Tragen zu waschen. Auf den Textilien sind produktionsbedingte gesundheitlich unbedenkliche chemische Rückstände vorhanden, die beim Tragen zu Reaktionen mit dem Körperschweiß führen können. Hierdurch kann es zu Verfärbungen der Textilien kommen, die keinen Mangel darstellen.
13.ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG (B2C)
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit. Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
14. GERICHTSSTAND
Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz des Anbieters in Mulfingen.
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ebenfalls Köln Gerichtsstand. Der Anbieter ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl des Anbieters an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
15. SALVATORISCHE KLAUSEL Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
16. WICHTIGE KUNDENINFORMATIONEN
Mehr- bzw. Minderlieferung
Da bedruckte oder bestickte Ware nach Kundenwunsch angefertigt werden und die Produktion meistens aus mehreren Schritten besteht, muss grundsätzlich mehr produziert werden. Dies ist technisch bedingt und ist auch für die Qualitätssicherung notwendig, damit die Fehldrucke oder sonstige Mängel in Weiterverarbeitung aussortiert werden können und man immer noch die gewünschte Menge zu dem vereinbarten Staffelpreis erhält. Eine exakte Lieferung der bestellten Menge wie bei Lagerware ist nicht immer möglich, weil es sich um eine individuell produzierte Ware handelt.
Abweichung des Druck- und Stickergebnis
Der Anbieter empfiehlt grundsätzlich jedem Kunden einen kostenpflichtigen Andruck bzw. ein Stickmuster anfertigen zu lassen, um etwaige „Überraschungen“ beim Ergebnis zu vermeiden. Es ist zu beachten, dass die gewünschten Druckfarben nur auf weißem Untergrund fast farbgetreu wiedergegeben werden können. Für drucktechnisch bedingte Abweichungen des Druckstandes und der Druckfarbe können wir aufgrund von Materialbeschaffenheit und Produktfarbe keine Gewährleistung / Garantie übernehmen. Beim 4C-Rasterdruck kann es zu Farbabweichungen kommen, weil sich die Farben aus den 4Grundfarben auf dem Textil mischen. Das hängt auch von der Materialbeschaffenheit des Textils ab.
Bei Drucken auf Polyester-/Nylonartikeln kann es (auch nachträglich), trotz der vom Anbieter verwendeten “Block-Out / Ausblut-Stop Farben oder Folien” zu einer Resublimation führen. Das bedeutet, dass sich die Druckfarbe auch noch nach Wochen verändern bzw. verfärben kann. Eine Haftung wird hiermit ausgeschlossen!
Eventuelle Rückstände vom Sprühkleber auf der Innenseite des Textils, sowie herstellerbedingte leichte Verfärbungen bei hellen Textilien, die durch den Trockenvorgang sichtbar werden, sind vom Kunden zu akzeptieren und sind kein Reklamationsgrund. Diese Verfärbungen verschwinden im Regelfall nach der ersten Wäsche.
Bei Flex, Digitalflex,Transferdrucken oder sonstigen mit einer Transferpresse übertragenen Druckart kann es einen Abdruck der Druckplatte sichtbar bleiben. Das hängt meist von dem zu bedruckendem Material ab. Eine Haftung für diesen Abdruck und Farbabweichungen bei Transferdrucken wird ausgeschlossen.
Unerhebliche Abweichungen in der Qualität und Auslieferung der Ware behalten wir uns vor, wenn sie durch Rohstoffe oder aus technischen Gründen unvermeidlich sind. Ist die Reklamation begründet, kommen wir für die Fehler nach unserer Wahl durch Instandsetzung der Ware, Ersatzlieferung oder Gutschrift auf. Ansprüche auf Wandlung des Auftrages oder Minderung des Preises sind ausgeschlossen. Ebenso sind Ansprüche auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folgeschäden, insbesondere Personenschäden, Sachschäden und Betriebsstörungen. Für unsere Beratung wird keine Haftung übernommen. Sie befreit den Kunden nicht von der persönlichen Prüfungspflicht.
Bei veredelten Textilien verlieren die Pflegeetiketten der Textilhersteller ausdrücklich ihre Gültigkeit. Die Waschanleitungen des Anbieters sind unbedingt Folge zu leisten!
Hinweis zur Veredelung von Kundenware
Möchte der Kunde dem Anbieter eigene Ware zur Verfügung stellen, so berechnet der Anbieter zusätzlich eine Handlingpauschale, welche im Angebot explizit ausgewiesen wird. Selbst bei Ware, die der Anbieter auch selbst bezieht und anbietet, schließt er eine Haftung bezüglich Druckqualität und Haltbarkeit aus. Dem Anbieter als Dienstleister ist der Transportweg, sowie die vorherige Lagerbedingung der Ware nicht bekannt, so dass die Materialbeschaffenheit der ursprünglich vom Hersteller angegebenen abweichen kann.
Veredelung von spezieller Kundenware, wie z.B. Lederwaren, Businesskleidung, bzw. generell hochwertiger Markenkleidung ist möglich, jedoch beschränkt sich die Haftung bei etwaiger Beschädigung lediglich auf grobe, oder fahrlässigen Vorsatz. Durch den Einsatz von Maschinen kann es zu ungewollten Ausfällen kommen, wie z.B. Leitungs- und Nadelbrüchen, Temperaturschwankungen, Farbverläufen. In diesem Zusammenhang behält sich der Anbieter aufgrund der Verhältnismäßigkeit auch die Ablehnung eines Auftrages vor.